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Michael

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06.12.2005, 11:23

Mal drüber nachdenken

Urteil: Heise haftet auch ohne Kenntnis für Forenbeiträge

Zitat


Das Hamburger Landgericht hat eine einstweilige Verfügung bestätigt, nach der es heise online verboten ist, Forenbeiträge zu verbreiten, in denen dazu aufgerufen wird, durch den massenhaften Download eines Programms den Server-Betrieb eines Unternehmens zu stören. Der Heise Zeitschriften Verlag wird damit faktisch gezwungen, sämtliche Beiträge zu den Diskussionsforen im Vorhinein auf diesen Rechtsverstoß hin zu überprüfen. Das Urteil (Az. 324 O 721/05) dürfte gravierende Auswirkungen auf den Betrieb von Webforen und vergleichbaren Diensten haben.

Im vorliegenden Fall sahen das Unternehmen Universal Boards und dessen Geschäftsführer Mario Dolzer ihre Rechte verletzt. Einzelne Forenteilnehmer hatten im Forum zu einem Bericht über die Geschäftspraktiken von Universal Boards ein Skript veröffentlicht, das geeignet sein soll, den Betrieb von Download-Services dieses Unternehmens zu gefährden. Dessen Rechtsanwalt Bernhard Syndikus verlangte daraufhin per Abmahnung vom Verlag, es zu unterlassen, "an der Verbreitung von 'Leserkommentaren' mitzuwirken, in denen wörtlich oder sinngemäß dazu aufgerufen wird, Dateien, insbesondere das Programm 'k.exe', so oft wie möglich von den Servern meiner Mandantschaft downzuloaden, um die Server meiner Mandanten 'in die Knie zu zwingen'".

Der Verlag löschte umgehend die genannten Forenbeiträge, gab aber die geforderte Verpflichtung nicht ab, da er seiner Auffassung nach nur bei Kenntnis der potenziell rechtswidrigen Beiträge handeln muss. Daraufhin erwirkte Universal Boards eine der Unterlassungsaufforderung entsprechende einstweilige Verfügung am Landgericht Hamburg. Den Widerspruch des Verlags gegen diese Verfügung wies das Gericht nach einstündiger mündlicher Verhandlung am vergangenen Freitag ab.

Die Kammer erklärte, sie sei überzeugt, dass der Verlag allein durch die Verbreitung auch ohne Kenntnis für die im Forum geäußerten Inhalte haftbar zu machen sei. Er könne schließlich die Texte vorher automatisch oder manuell prüfen. So wie der Verlag das Forum bisher betreibe, fordere er Rechtsverletzungen sogar potenziell heraus, betonte ein Richter. Es sei nicht hinnehmbar, dass "die in ihren Rechten Verletzten Ihnen hinterherrennen müssen". Den Einwand des Verlags, dass eine automatische Filterung erwiesenermaßen nicht funktioniere und eine manuelle Prüfung jedes Beitrags angesichts von über 200.000 Postings pro Monat schlicht nicht zu leisten sei, ließ die Kammer nicht gelten.

"Sollte sich diese Rechtsprechung durchsetzen, führt das dazu, dass jeder Anbieter, der ungefiltert die Möglichkeit zu Kommentaren bietet, unmittelbar für Rechtsverstöße in den Beiträgen haftet und abgemahnt werden kann", kommentierte der Justiziar des Heise Zeitschriften Verlags, Joerg Heidrich. Davon seien nicht nur Foren, sondern auch alle anderen Web-Kommunikationsformen wie Blogs, Gästebücher oder sogar Chats betroffen. Nach Ansicht von Heidrich steht diese Rechtsprechung im klaren Widerspruch zu dem erklärten Willen des Gesetzgebers und einer EU-Richtlinie, wonach Diensteanbieter gerade nicht dazu verpflichtet seien, die von ihnen nur übermittelten oder gespeicherten Informationen zu überwachen. Auch der BGH gehe in einem Urteil zu dieser Problematik davon aus, dass ein Anbieter nur dann als Störer hafte, wenn zumutbare Kontrollmöglichkeit über die verbreiteten Inhalte bestünden.

Die Auswirkungen des Urteils auf den weiteren Betrieb der Webforen von heise online sind kaum absehbar. "Wir werden Foren schließen müssen, wenn einzelne Teilnehmer über die Stränge zu schlagen drohen, und können wohl zu brisanten Themen generell keine Diskussionsplattform mehr anbieten", sagte Chefredakteur Christian Persson. Der Heise Zeitschriften Verlag hat bereits angekündigt, nach der Zustellung der schriftlichen Urteilsbegründung Rechtsmittel gegen die Entscheidung einzulegen. (hob/c't)
.


Quelle: Heise.de

Da ja nicht nur Heise ein Forum betreibt, trifft es also alle ( Foren ).

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06.12.2005, 13:45

RE: Mal drüber nachdenken

Das ist natürlich problematisch, weil Menschen für Beiträge verantwortlich gemacht werden, die sie vielleicht "dulden", aber eben nicht dahinterstehen.
In dem Heise Foren ist es so, dass dort seit Monaten Neonazis ihre Propaganda verbreiten. Das dies mit strafbaren Inhalten einhergeht (Stichwort: Leugnung des Holocaustes und Verherrlichung des NS), sollte jedem - der sich deren Propaganda durchließt - klar sein.
Zum Glück gibt es "hier" nicht solche Probleme. Wenn mensch die "politischen" Diskussionen durchließt, ist klar, dass hier in keiner Weise zu strafbare Inhalte eine Rolle spielen. Kein Wunder: Hier Diskutieren DemokratInnen, HumanistInnen und AntifaschistInnen verschiedener Coulor. Das find' ich wichtig und das sollte auch so bleiben können, solange die Diskutierenden die rechtlichen Rahmenbedingungen beachten (was ja wohl kein Problem darstellen dürfte!!).
Hoffen wir das das zweite Urteil die Position der Forenbetreiber berücksichtigt.

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06.12.2005, 18:51

öhm, ich kenn zwar deine quellen nicht, aber es ging um was ganz anderes:

Zitat

Dienstag, den 06.12.05 11:08
Urteil: Anbieter für Forum haftbar

Mario Dolzer geht über seinen Anwalt Bernhard Syndikus weiter gegen Online-Medien vor. Das Landgericht Hamburg gab jetzt dem Antrag Dolzers auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen den Heise Verlag statt (Az. 324 O 721/05). Der Anbieter des beliebten Nachrichtendienstes heise.de wird damit "faktisch gezwungen", alle Beiträge im Forum im Vorhinein auf einen Rechtsverstoß zu überprüfen.

DOS gegen Dolzer?

Dolzer war als Geschäftsführer des Unternehmens "Universal Boards" gegen Beiträge im Heise-Forum vorgegangen, in denen es um verschiedene Maßnahmen gegen das von ihm verbreitete Programm "k.exe" ging. Syndikus verlangte per Abmahnung vom Verlag, "an der Verbreitung von Leserkommentaren mitzuwirken, in denen wörtlich oder sinngemäß dazu aufgerufen wird, Dateien, insbesondere das Programm k.exe, so oft wie möglich [...] downzuloaden, um die Server meiner Mandanten in die Knie zu zwingen".

Der Verlag hatte die von Syndikus bemängelten Beiträge zwar sofort gelöscht, nicht aber die geforderte Unterlassungserklärung unterschrieben. Dolzer erwirkte daraufhin eine einstweilige Verfügung beim Landgericht Hamburg. Den Widerspruch des Heise Verlags wies die Kammer am Freitag nach mündlicher Verhandlung zurück. Danach sei ein Forenbetreiber auch ohne Kenntnis der Inhalte für im Forum veröffentlichte Inhalte haftbar zu machen. Dolzer war in einer anderen Angelegenheit auch gegen onlinekosten.de vorgegangen, unterlag dabei aber vor dem Landgericht Frankfurt.

Alle Foren dicht?

Heise fürchtet jetzt weit gehende Konsequenzen: "Sollte sich diese Rechtsprechung durchsetzen, führt das dazu, dass jeder Anbieter, der ungefiltert die Möglichkeit zu Kommentaren bietet, unmittelbar für Rechtsverstöße in den Beiträgen haftet und abgemahnt werden kann", so Heise-Justiziar Joerg Heidrich. Sollte sich die Auffassung der Hamburger Kammer durchsetzen, wären davon alle Betreiber von Blogs, Gästebüchern oder Chats betroffen. Anbieter von großen Communities wie Heise (oder auch onlinekosten.de) werden unter Umständen gezwungen sein, ihre Foren zu schließen.

Heise hat bereits weitere rechtliche Schritte angekündgt, wartet aber noch, bis die schriftliche Begründung des Gerichts vorliegt. Ganz Internet-Deutschland ist gespannt auf die Argumente der Hamburger Richter. Auch Rechtsanwalt Udo Vetter, der den Lesern seines "Lawblogs" ebenfalls Kommentare erlaubt. "Auf die Urteilsbegründung darf man wirklich gespannt sein", so Vetter. "Vor allem, weil im Gesetz genau das Gegenteil steht."


Quelle: http://itchy.onlinekosten.de/news/artikel/19392

und das heise da ein wenig in blasphemie schwelgt, liegt in der natur der sache. es wird also nicht so heiss gegessen, wie es gekocht wird....

Michael

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14.04.2006, 22:46

Es kommt wie befürchtet... :


Zitat


Nach mehr als vier Monaten hat das Landgericht Hamburg die schriftliche Begründung seines viel beachteten Urteils zur Forenhaftung (Az. 324 O 721/05) vom 2. Dezember 2005 vorgelegt. Demnach handelt es sich bei Webforen um eine "besonders gefährliche Einrichtung". Derjenige, der eine solche Gefahrenquelle betreibe, sei einer verschärften Haftung unterworfen.
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Der bisherigen Rechtsprechung, wonach der Anbieter eines Forums erst ab Kenntnis eines rechtswidrigen Inhalts haftet und nicht zu einer aktiven Suche verpflichtet ist, folgten die Hamburger Richter nicht. Das Bereithalten von Internetforen stelle eine Form unternehmerischen Betriebs dar. Der Betreiber müsse sein Unternehmen so einrichten, dass er mit seinen sachlichen und personellen Ressourcen in der Lage sei, diesen Geschäftsbetrieb zu beherrschen. "Wenn die Zahl der Foren und die Zahl der Einträge so groß ist, dass die Antragsgegnerin nicht über genügend Personal oder genügend technische Mittel verfügt, um diese Einträge vor ihrer Freischaltung einer Prüfung auf ihre Rechtmäßigkeit zu unterziehen, dann muss sie entweder ihre Mittel vergrößern oder den Umfang ihres Betriebs [ ...] beschränken", so das Landgericht Hamburg.

Im vorliegenden Fall sahen das Unternehmen Universal Boards und dessen Geschäftsführer Mario Dolzer ihre Rechte verletzt. Einzelne Forenteilnehmer hatten im Forum zu einem Bericht von heise online über die Geschäftspraktiken von Universal Boards ein Skript veröffentlicht, das geeignet sein soll, den Betrieb von Download-Services dieses Unternehmens zu gefährden. Dessen Rechtsanwalt Bernhard Syndikus verlangte daraufhin per Abmahnung vom Verlag, es zu unterlassen, "an der Verbreitung von 'Leserkommentaren' mitzuwirken, in denen wörtlich oder sinngemäß dazu aufgerufen wird, Dateien, insbesondere das Programm 'k.exe', so oft wie möglich von den Servern meiner Mandantschaft downzuloaden, um die Server meiner Mandanten 'in die Knie zu zwingen'".

Der Verlag löschte umgehend die genannten Forenbeiträge, gab aber die geforderte Verpflichtungserklärung nicht ab, da er seiner Auffassung nach nur bei Kenntnis der potenziell rechtswidrigen Beiträge handeln muss. Obwohl nach der Löschung kein weiterer Beitrag mit einem entsprechenden Aufruf folgte, erwirkte die Universal Boards eine der Unterlassungsaufforderung entsprechende einstweilige Verfügung am Landgericht Hamburg. Den Widerspruch des Verlags gegen diese Verfügung wies das Gericht ab.

Die Kammer sieht den Verlag als so genannten "Störer", weil er über sein Forum die unzulässigen Blockadeaufrufe verbreitet habe. Schließlich sei er in der Lage, die Aufrufe zu unterbinden, indem "die Einträge vor ihrer Freischaltung auf die rechtliche Zulässigkeit ihres jeweiligen Inhalts überprüft werden." Dem Argument des Heise Zeitschriften Verlags, dass eine laufende Kontrolle der Inhalte angesichts von mehr als 200.000 Beiträgen pro Monat nicht zu leisten und damit unzumutbar sei, erteilte das Gericht eine klare Absage.

Nur vage äußerte sich die Kammer zur Frage, ob sich ihre Sichtweise auf jedes Webforum oder nur auf Dienste von Presseorganen bezieht. Sie spricht von derjenigen "Person, die Einrichtungen unterhält, über die Inhalte in pressemäßiger Weise verbreitet werden". Dies gelte "auch für Unternehmen, die Inhalte über das Internet verbreiten." Der Heise Zeitschriften Verlag verbreite in seinem Webforum Äußerungen von Nutzern "pressemäßig". Dies dürfte folglich auf jedes Internet-Forum zutreffen, eine weitere Differenzierung nehmen die Richter zumindest nicht vor.

Sogar bevor die schriftliche Begründung des Urteils vorlag, hatten Rechtsanwälte bereits unter Berufung darauf mißliebige Forenbetreiber kostenpflichtig abgemahnt. Derlei Fälle dürften sich nun häufen. Der Heise Zeitschriften Verlag wird gegen das Urteil Rechtsmittel einlegen. "Eine Vorabkontrolle von Nutzerbeiträgen würde das Ende der gewachsenen Forenkultur in Deutschland bedeuten", kommentierte Verlagsjustiziar Joerg Heidrich: "Unserer Ansicht nach handelt es sich um ein grobes Fehlurteil. Es hätte gravierende Folgen für alle Betreiber von Foren, wenn die Entscheidung Bestand haben sollte."


Quelle : Heise Online

Da selbst wir schon gewisse einschlägige Erfahrungen mit Abmahnungen haben.....

:(

Wird mal wieder Zeit für nen ModTreffen

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28.04.2006, 20:30

Zitat

Original von Michael
...

Da selbst wir schon gewisse einschlägige Erfahrungen mit Abmahnungen haben.....

:(

...


darf man fragen von wem?

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29.04.2006, 11:18

wenn ich das so sehe ist jedes Forum verprflichtet rund und die Uhr (oder nur zu bestimmten "Geschäftszeiten" (Server sperren)) dafür zu sorgen das das Forum kontrolliert wird. Stellt sich A. die Frage: kann das OlFo das leisten, B. will das OlFo das leisten?. Evtl. wird es ja Zeit das Forum sich einen stärkeren Rücken (sprich Sponsor für Personal) zu angeln. In dieser Form wird das Forum sonst Schwierigkeiten bekommen. Angriffen von aussen sind den Besitzern der Seite finanziell hilflos ausgeliefert. Man wird über eine finanzielle Beteiligung der Forumsmitglieder oder Sponsoren nicht herumkommen (will man nicht ein unkalkulierbares Risiko eingehen)
es gibt einfach zu viel copy & paste auf dieser Welt

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29.04.2006, 13:17

Es finden zur Zeit interessante Debatten über dieses heisse Thema im Netz statt.

Eine wirklich fundierte Erläuterung, was das den nun bedeutet, finden man hier :

http://www.lawblog.de/index.php/archives…ise-und-fettig/

Zu unserer Abmahnung :

Die Titulierung der Firma als Skalventreiberverein wurde als Schmähkritik aufgefasst und abgemahnt inkl kostenpflichtiger Unterlassungserklärung.
Am Telefon bezog sich der Anwalt auch auf das "Heise Urteil".... =)
Nachdem Matthias und Ich jedoch einige Formfehler ( ich sage nur aberwitzige Fristsetzungen etc ) fanden und die TDG § auch weiterhin ihre Gültigkeit haben ( worauf wir dann schriftlich hinwiesen ) wurde auf eine weitere " Behandlung" wohl verzichtet, respektive hörten wir nichts mehr " von denen".
Wir haben also unsere Pflicht getan und die Beiträge, nach Kenntnissnahme, korregiert, bzw zensiert.

Das werden wir auch weiterhin so handhaben.

Zitat

Man wird über eine finanzielle Beteiligung der Forumsmitglieder oder Sponsoren nicht herumkommen


Das Forum kostenpflichtig zu machen ist gegen meine Einstellung.
Ein ( gutes ) Internetforum lebt von der Aktivität und Attraktivität seiner User, eine Kostenbeteiligung würde das m. E. schon im Kern ersticken.

Ein Sponsor wäre schon nicht schlecht, weil der Betrieb in seiner jetzigen Form schon ordentlich kostet, jedoch sollte das OlFo wegen seiner regionalen Ausrichtung auch regional Unterstützt werden.
Da allerdings keiner in Sicht ist, wir es so hier so weitergehen.
Wichtig finde ich auch , das das OlFo nicht mit Werbung zugemacht wird, der Banner im Header reicht ( und immer schön reinklicken, damit unterstützt ihr uns auch )

Sponsoren dürfen sich trotzdem immer gerne bei mir melden ^^

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29.04.2006, 19:28

nicht lachen..aber habe ich grad beim stöbern gefunden...http://www.sat1.de/lifestyle_magazine/pl…/content/10753/
es gibt einfach zu viel copy & paste auf dieser Welt

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30.04.2006, 11:38

LOL !

Zitat:

Tobias Strömer, Internet-Rechtsanwalt: „Man darf nicht vergessen, bei allem Respekt vor der Meinungsfreiheit und Informationsfreiheit, dass ein Forum, ein unbewachtes Forum, eine ganz gefährliche Waffe ist. Und genauso wenig wie ich eine geladene Pumpgun auf der Parkbank liegen lasse, unbewacht, genauso wenig sollte man ein Forum unbewacht lassen. Denn dass es da potentiell zu Verstößen kommen kann, fahrlässig oder vielleicht sogar vorsätzlich Leute beschimpft oder beleidigt werden, das liegt auf der Hand. Und einer muss dafür grade stehen und das ist derjenige, der die Waffe auf der Parkbank hat liegen lassen oder der das Forum unbewacht gelassen hat.“

Die Feder ist halt doch mächtiger als das Schwert, und hier auch einer, der schon eingeknickt ist:

http://forum.feder-und-schwert.com/

Könnt Ihr nicht einfach im Forum hier die Möglichkeit schaffen, daß die Nutzer selber "kritische" (im Sinne dieses Urteils) Artikel kennzeichnen und diese dann ersteinmal in Quarantäne kommen, bis sie ein Moderator geprüft hat ?

Das wäre eine schnelle Art der Kontrolle und man müßte trotzdem nicht darauf warten, daß jeder Artikel von einem Moderator gelesen wird.

Eine "Diskussion" wäre immer noch möglich, und Benutzer, die zuviele Artikel ungerechtfertigerweise als kritisch anzeigen, könnten auch erst mal aufgeklärt und dann abgemahnt werden.

???

Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »nuniba« (30.04.2006, 11:39)


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30.04.2006, 13:39

Die Folge: Immer mehr kleine Site-Betreiber müssten aufgeben, mit der Konsequenz, dass das Internet seine Vielfalt verliert.

Nur noch Konzerne oder große kommerzielle Sites seien in der Lage, das Abmahnrisiko zu tragen. Nach Peter Kerls (Chefs der Initiative „Rettet das Internet“) Beobachtung sind dagegen die Besitzer kleiner Homepages ein leichtes Opfer. Für einige schwarze Schafe unter den Juristen sind Serienabmahnungen seiner Einschätzung nach schon zu einer Haupteinnahmequelle geworden: „Das ist nichts anderes als staatlich gefördertes Abzockertum.
Diese strenge Abmahnpraxis gibt es nur in Deutschland.
Sie verstößt auch ausdrücklich gegen EU-Empfehlungen.“

Quelle: Kölner Stadt-Anzeiger

Ich habe mein "Hobby" bereits auch, wegen einer sehr teuren Abmahnung, zu Grabe getragen, es werden mir noch viele folgen.
Ohne schlecht zu reden OlFo, ist dafür auch zu klein- es ist nur eine Frage der Zeit. Viel Glück trotzdem, meinen Segen habt ihr. :O

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30.04.2006, 14:13

Zitat

Könnt Ihr nicht einfach im Forum hier die Möglichkeit schaffen, daß die Nutzer selber "kritische" (im Sinne dieses Urteils) Artikel kennzeichnen


dafür gibt es den Meldebutton , der allerdings bisher ein Nischendasein pflegt.

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30.04.2006, 14:18

Hatte ich noch gar nicht bemerkt ... :O

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30.04.2006, 14:27

Bisher stellte sich auch nicht diese Problematik.

Wenn also was auffällt : Melden

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