Sie sind nicht angemeldet.

1

04.01.2007, 12:58

Bußgeld für abgelaufenen Personalausweis?

Hat von Euch schonmal jemand ein Bußgeld zahlen müssen, weil der Personalausweis abgelaufen war?
Lächle und sei froh, es könnte schlimmer kommen!
Und ich lächelte, war froh - und es kam schlimmer.

1

04.01.2007, 13:36

bisher nicht, allerdings besitze ich auch einen reisepass....

es gilt hier in deutschland nämlich ausweispflicht (§1 Personalausweisgesetz), der du sowohl mit personalausweis oder reisepass nachkommen kannst. ein irrglaube ist im übrigen, dass man diesen ausweis (egal ob personalausweis oder reisepass) immer mit sich führen muss. man muss nur einen besitzen....

1

04.01.2007, 14:02

jepp, netter Irrglaube, wenn der Polizist zu dir sagt, mitführen wäre Pflicht :D

1

04.01.2007, 14:07

für diejenigen, die wikipedia mehr überzeugt:

http://de.wikipedia.org/wiki/Ausweispflicht

http://de.wikipedia.org/wiki/Mitf%C3%BChrpflicht

auszug aus dem gesetz:

Zitat

§ 1 Ausweispflicht

(1) 1Deutsche im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes, die das 16. Lebensjahr vollendet haben und nach den Vorschriften der Landesmeldegesetze der allgemeinen Meldepflicht unterliegen, sind verpflichtet, einen Personalausweis zu besitzen und ihn auf Verlangen einer zur Prüfung der Personalien ermächtigten Behörde vorzulegen; dies gilt nicht für Personen, die einen gültigen Paß besitzen und sich durch diesen ausweisen können. 2Der Ausweispflicht kann auch durch Vorlage eines vorläufigen Personalausweises genügt werden.


Quelle: http://bundesrecht.juris.de/persauswg/__1.html

wie gesagt, es geht nur ums besitzen, nicht ums mitführen...

Beiträge: 1 258

Wohnort: oldenburg-city

Beruf: Krankenschwester

  • Nachricht senden

1

05.01.2007, 10:37

ähm wisst ihr wie teuer das mittlerweile ist einen reispass zu beantragen und wie lange das dauert???

Dogman

Schüler

Beiträge: 54

Wohnort: Oldenburg ~ Ofenerdiek

Beruf: Rettungsassistent

  • Nachricht senden

1

05.01.2007, 11:22

RE: Bußgeld für abgelaufenen Personalausweis?

Hallo zusammen,

das mit dem Ausweis kann ich nur bestädigen, denn ich hatte keinen dabei und die Polizei mußte mit mir nach Hause, um ihn dort einzusehen.

Der Polizist sprach etwas von einem Bußgeld- oder Ordungswiedrigkeitenbescheid der noch komme würde. Es ist nie was gekommen.

Jetzt is auch klar warum nicht.

Danke sagt
Dogman

1

05.01.2007, 11:46

Zitat

Original von tigelente
ähm wisst ihr wie teuer das mittlerweile ist einen reispass zu beantragen und wie lange das dauert???


Der Reisepass ist für Personen unter 26 Jahren 5 Jahre gültig und kostet 37,50 Euro. Der Reisepass für Personen über 26 Jahren ist 10 Jahre gültig und kostet 59 Euro.

Dauert so 3-6 Wochen, je nach Laune der Bundesdruckerei

Michael

passt hier nur auf

Beiträge: 2 633

Wohnort: Langenhagen-Kaltenweide

  • Nachricht senden

1

05.01.2007, 14:52

nicht grade ein "Schnäppchen" ...

Beiträge: 1 258

Wohnort: oldenburg-city

Beruf: Krankenschwester

  • Nachricht senden

1

06.01.2007, 10:42

:O :O :O oh shit

1

06.01.2007, 15:18

na ente, das wirst du dir wohl grade noch leisten können^^

1

15.01.2008, 11:12

Zitat


§ 1 Ausweispflicht

(1) 1Deutsche im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes, die das 16. Lebensjahr vollendet haben und nach den Vorschriften der Landesmeldegesetze der allgemeinen Meldepflicht unterliegen, sind verpflichtet, einen Personalausweis zu besitzen und ihn auf Verlangen einer zur Prüfung der Personalien ermächtigten Behörde vorzulegen ; dies gilt nicht für Personen, die einen gültigen Paß besitzen und sich durch diesen ausweisen können. 2Der Ausweispflicht kann auch durch Vorlage eines vorläufigen Personalausweises genügt werden.


Ich muss mich wundern über das ungenaue Lesen mancher (machen wohl aber auch einige Damen bei den Einwohenrmeldestellen)

Im Bundesgesetz steht nichts von einem nichtabgelaufenen Ausweis. Will heißen, es gibt keine generelle bundeseinheitliche Pflicht eines nicht-abgelaufenen Ausweises, nur der Besitz eines Ausweises! Allerdings gibt es in manchen Bundesländern ergänzende Gesetze, im niedersächsischen aber scheinbar nicht. Und ungültig wird ein Ausweis durch Ablauf nicht, nur eben "unaktuell", was wieder einige Landesbehörden nicht mögen.

Jedoch sollte man beachten, dass eine Behörde berechtigt ist, nach 5 Jahren einer abgelaufenen Identität, diese aus dem Lokalverzeichnis zu löschen.

Zudem beachte man das kursiv gedruckte: Einer ermächtigten Behörde einen Ausweis vorzulegen ist Pflicht! Da man im Straßenverkehr davon Ausgehen muss, dass man in eine Kontrolle gerät, ist ein Mitführen geboten, das würd vermutlich aber ein Gericht letztendlich entscheiden müssen, wenn es das nicht schon hat. Ist halt eine Auslegungssache.

zEcKe

Fortgeschrittener

Beiträge: 491

Wohnort: Oldenburg

  • Nachricht senden

1

15.01.2008, 12:20

Mein Perso ist seit Februar 07 abgelaufen. Droht nun ein Bußgeld wenn ich kontrolliert werde oder nicht??
'Ein Nasshorn und ein Trockenhorn spazierten durch die Wüste,
da stolperte das Trockenhorn und das Nasshorn sagte "Siehste?!".'

1

15.01.2008, 12:58

Zitat

Original von Tux
Zudem beachte man das kursiv gedruckte: Einer ermächtigten Behörde einen Ausweis vorzulegen ist Pflicht! Da man im Straßenverkehr davon Ausgehen muss, dass man in eine Kontrolle gerät, ist ein Mitführen geboten, das würd vermutlich aber ein Gericht letztendlich entscheiden müssen, wenn es das nicht schon hat. Ist halt eine Auslegungssache.


Wenn du den nicht dabeihast dürfen dich die Ordnungshüter aber mit nach Hause begleiten, und du zeigst ihn dort vor...
Besitzpflicht bedeutet nämlich immernoch nicht Mitführpflicht.
Wenn Gesetzestexte so geschrieben sind wie sie sind kann das noch nicht dein Problem sein...
Wer Rechtschreibfehler findet darf sie behalten. Solche Leute sind eh im Unrecht, da ich keine Fehler mache.

zEcKe

Fortgeschrittener

Beiträge: 491

Wohnort: Oldenburg

  • Nachricht senden

1

15.01.2008, 14:13

Habe ihn ja immer dabei. Nur ist er nunmal abgelaufen...
'Ein Nasshorn und ein Trockenhorn spazierten durch die Wüste,
da stolperte das Trockenhorn und das Nasshorn sagte "Siehste?!".'

Social Bookmarks


Thema bewerten